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Information zur Tagung des ZK der KPD(B) am 20. Juni 2010 |
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Juni 2010
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Am 20. Juni 2010 fand in Berlin eine Tagung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands (Bolschewiki) statt.
Das ZK schätzte ein, daß sich die Krise und deren Auswirkungen auf die Lage der Werktätigen in den kapitalistischen Staaten mittlerweile geradezu rasant verschärfen. Das Kapital und die in seinem Interesse handelnden Regierungen wälzen mit immer neuen „Sparprogrammen” die Lasten der Krise auf die Arbeiterklasse, Bauern und kleinen Gewerbetreibenden ab, während die Großbanken und Konzerne von den Milliardengeschenken des Staates profitieren.
Lohndrückerei, Tarifverletzungen, Rentenaltererhöhungen, Steuer- und Abgabenerhöhungen zu Lasten der einfachen Bürger bei gleichzeitiger Streichung von Sozialleistungen fordern zum entschiedenen Widerstand heraus. Die Zahl der Streiks und Demonstrationen nimmt zu.
Die Lage in Deutschland und anderen Staaten ist dadurch gekennzeichnet, daß angesichts der Krise und ihrer Folgen sich der Protest und der Widerstand der Werktätigen und Arbeitslosen oft ungenügend organisiert, unkoordiniert und inkonsequent zeigen. Das Fehlen einer starken, einheitlichen kommunistischen Partei ist für die Arbeiterklasse ein erheblicher Nachteil im Kampf gegen eine gut organisierte und mächtige Bourgeoisie, die den Staatsapparat mit all seinen Unterdrückungsmechanismen und die Medien beherrscht und nutzt. Überwiegend revisionistisch und opportunistisch geprägte Gewerkschaften und pseudolinke Organisationen nähren zudem die Illusion, die Lösung der Probleme könne innerhalb der kapitalistischen Ordnung gesucht und gefunden werden.
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Erklärung der KPD(B) zum verbrecherischen Überfall israelischer Streitkräfte auf Hilfsschiffe |
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Mai 2010
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 mit zivilen Gütern für die unter der israelischen Blockade leidenden Palästinenser in Gaza. Gegen jedes Recht und gegen jede Menschlichkeit hat in den Morgenstunden des 31. Mai 2010 das israelische Militär auf offenen Meer einen barbarischen Überfall auf einen Schiffkonvoi unternommen, dessen einziges friedliches und humanitäres Ziel es war, zivile Hilfsgüter für die notleidende Bevölkerung nach Gaza zu bringen. Dort sind die Menschen seit vielen Jahren einer völkerrechtswidrigen Blockade seitens Israels ausgesetzt. Seit dem letzten verbrecherischen Krieg Israels im Gazastreifen, in dessen Verlauf die israelische Soldateska zahlreiche Palästinenser ermordete, darunter Frauen und Kinder, und faktisch die gesamte Infrastruktur in Grund und Boden bombte, verhindert Israel mit der anhaltenden Blockade jeden Wiederaufbau und zwingt die palästinensische Bevölkerung zu einem Leben unter katastrophalen Bedingungen.
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„Rettungsschirme“ für das Kapital, ein Hagel von „Sparprogrammen“ für Werktätige, Arbeitslose und Rentner |
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Mai 2010
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 Erst gab es den „Rettungsschirm“ für die Großbanken in der „Finanzkrise“, die 2008 begann. Die Regierungen der imperialistischen Staaten versuchten ihren Bürgern einzureden, daß man leider gar keine andere Möglichkeit habe, als dem Finanzkapital Hunderte und Hunderte von Milliarden zuzuschanzen, die Banken seien nun mal „systemrelevant“ und würden die Reichen pleite gehen, hätten ja auch die Armen kein Geld mehr, so die krude „Logik“.
Dann kam der „Rettungsschirm“ für Griechenland. Das Geld kommt freilich nicht den armen Bürgern Griechenlands zugute, sondern den Banken, die sich schon vorher mit der Spekulation mit griechischen Anleihen eine goldene Nase verdienten und nun mit neuen Krediten, für die die Staatshaushalte (sprich der Steuerzahler) bürgen, noch mehr Profit machen können.
Und wieder erklärten die Regierungen den Völkern, daß man das natürlich ganz und gar ungern mache, aber leider, leider keine andere Wahl hätte, sonst könne der Euro insgesamt gefährdet werden, man rette also so das Geld der Bürger.
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Klassenbewusste Antwort der Volksmassen an die Plutokratie |
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Mai 2010
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 und an die volksfeindliche Politik der sozialdemokratischen Regierung, der Europäischen Union und des Internationalen Währungsfonds
- Noch nie da gewesene Beteiligung Zehntausender an den Kundgebungen von PAME in Athen und in weiteren 68 Städten.
- Die KKE macht für den Tod von 3 Menschen die Provokateure verantwortlich, die das Ziel verfolgten, die Volksbewegung zu zerschlagen.
Am 5 Mai hat der Streik von PAME jede Produktionsaktivität in Griechenland lahm gelegt. Nichts lief mehr, in den Fabriken, am Bau, an den Häfen und Flughäfen, an den Hochschulen und Schulen. Sehr früh am Morgen haben tausende Arbeiter und Jugendliche das Recht auf Streik vor den Arbeitsstätten verteidigt, entgegen dem Terror der „Arbeitgeber“. Hunderttausende von Menschen demonstrierten in den Kundgebungen von PAME in 68 Städten.
Gleichzeitig haben Gruppen von Provokateuren versucht, die Demonstrationen zu verleumden. Aleka Papariga, Generalsekretärin des ZK der KKE hob die Bedeutung des organisierten politischen Kampfes hervor und verurteilte aus dem griechischen Parlament die Versuche der Provokateure, die mit Brandflaschen in einer Bank, den Tod von drei Menschen verursacht haben.
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Genosse Walter Ulbricht hat einen Ehrenplatz in der nationalen und internationalen kommunistischen Bewegung verdient |
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Mai 2010
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Ein Vorwort
 Wie vor einiger Zeit angekündigt, wird sich die „Trotz Alledem“ in einer Artikelserie insbesondere mit dem Werk und Wirken des Genossen Walter Ulbricht befassen. Seine historischen Leistungen als Staats- und Parteiführer beim Aufbau und der Verteidigung der DDR, seine wissenschaftlichen Beiträge zum Marxismus-Leninismus, sein Mut, neue Wege beim Aufbau einer starken sozialistischen Ökonomie zu gehen, seine klare Sicht auf die veränderte Strategie des Imperialismus, mit dem „Wandel durch Annäherung“ den Sozialismus zu Fall zu bringen, werden dabei ebenso im Mittelpunkt stehen, wie die Ursachen und Verantwortlichkeiten, die zum hinterhältigen Sturz des Genossen Ulbricht führten und damit den Weg frei machte für das weitere Vordringen des Revisionismus in der SED.
Die Politik der SED unter Walter Ulbricht, die Erfolge beim Aufbau der DDR wie der Niedergang des Sozialismus in der DDR und dessen letztlich konterrevolutionäre Zerstörung sind untrennbar verbunden mit der Geschichte und den Einwicklungen in der Sowjetunion.
Tragische Ironie der Geschichte: Erich Honecker, der maßgeblich an den Intrigen gegen Walter Ulbricht und an dessen Sturz beteiligt war und dabei gemeinsam mit der KPdSU unter Führung Leonid Breschnews handelte, wurde schließlich selbst zum Opfer der revisionistischen Kräfte in der Führung der KPdSU, die Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre zur offenen Konterrevolution übergingen und mit ihren revisionistisch-reformistischen Partnern in den anderen ehemals kommunistischen Parteien den europäischen Sozialismus zertrümmerten.
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Linkspartei holt Keynes aus der ökonomischen Mottenkiste |
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Mai 2010
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Auf dem Rostocker Parteitag der DIE LINKE hielt der nunmehrige Ex-Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, eine Rede, in der er auf Keynes und den „Keynesianismus“ eine Lobeshymne sang, demzufolge man meinen könnte, Keynes sei geradezu der Erfinder der „Ökonomie“ eines „demokratischen Sozialismus“ gewesen.
Wer ist Keynes? John Maynard Keynes (1883-1946) war ein britischer Politiker und Ökonom, der sich mit seinen letztlich nach ihm benannten ökonomischen Theorien einen Namen machte. Der sogenannte „Keynesianismus“ hatte und hat bis bedeutenden Einfluß auf die Wirtschaftspolitik der kapitalistischen Staaten. Keynes vertrat dabei (im Gegensatz zu anderen Theorien, die z.B. zur Krisenbekämpfung und Herstellung von „Vollbeschäftigung“ auf ein „freies Spiel der Kräfte“ oder auf Regulierung durch „Geldmengenbegrenzung“ setzten) die Ansicht, daß der Staat in der Weise in die Wirtschaft eingreifen müsse, daß eine möglichst große und ständig wachsende „gesamtgesellschaftliche Nachfrage“ entsteht. Keynes begründete seine Theorie u.a. mit dem Verweis darauf, daß bei vorangegangen Krisen (nicht zuletzt der großen Krise Ende der 20er, Anfang der 30er Jahre) die Sparpolitik und der rigorose Sozialabbau zur Krisenbekämpfung ungeeignet gewesen seien, da diese Politik nicht zur Nachfragebildung beigetragen und somit die Krise nur verlängert habe. Statt dessen lobte er – und das ist höchst bemerkenswert – ausgerechnet die faschistischen Staaten Italien und Deutschland für ihre kreditfinanzierte Schuldenpolitik, mit der Hitler und Mussolini ungeheure Summen nicht zuletzt in die Rüstungsindustrie und abenteuerliche Prestigeobjekte pumpten und Deutschland und Italien in den Staatsbankrott trieben und direkt der Vorbereitung der faschistischen Raubkriege dienten. Das war offenbar dem Gedächtnis Lafontaines samt seinen Genossen entfallen, ebenso wie die Tatsache, daß der „Keynesianismus“ nirgendwo je den Kapitalismus „krisenfest“ und sozial gemacht hat.
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Mai 2010
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Eine Zeitung zu machen kostet Geld und natürlich müssen auch die regelmäßigen Kosten für unser Büro erwirtschaftet werden.
Wir würden uns daher sehr freuen, wenn ihr, unsere Mitglieder, unsere Freunde, Leser und Sympathisanten mit einer Spende zum weiteren Erfolg unserer Verlagsarbeit beitragen.
Einige Genossen haben sich bereit erklärt, mit einem regelmäßigen, monatlichen Betrag unseren Verlag zu unterstützen. Dafür möchten wir uns an dieser Stelle nochmals herzlich bedanken.
Ebenso erfreut und dankbar sind wir natürlich auch über jede einzelne Spende.
Wir bitten unsere Abonennten, die womöglich noch ausstehenden Beträge für das Jahr 2010 auszugleichen.
Wir bitten daher Spenden zu überweisen an:
TROTZ ALLEDEM
Dresdner Bank
Kontonummer: 40 453 328 01
Bankleitzahl: 120 800 00
Die Redaktion |
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Aufruf und Solidaritätserklärung |
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Mai 2010
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Kommt und unterstützt das Karawane-Festival in Jena!
„Vereint gegen koloniales Unrecht in Erinnerung an die Toten der Festung Europa“ lautet das Motto des Karawane-Festivals, das vom 4. bis 6. Juni in Jena stattfinden wird.
Mit Liedern gegen Lager, Residenzpflicht und Polizeigewalt, mit Theater und Masken gegen Abschiebung und Frontex, mit Malerei und Filmen zur Situation in den Herkunftsländern: In vielfältigen, vor allem künstlerischen und kulturellen Ausdrucksformen wird an diesem Wochenende in Jena gegen die herrschende Flüchtlings- und Migrationspolitik sowie ihren (neo)kolonialen Hintergrund demonstriert.
Wir rufen dazu auf, sich an dieser von Flüchtlingsselbstorganisationen initiierten Mobilisierung zu beteiligen und dazu beizutragen, dass das Festival zu einer starken, spektrenübergreifenden Protestaktion wird.
http://www.karawane-festival.org/de/mobilisierung/solidaritaetserklaerung/ |
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Praktischer proletarischer Internationalismus |
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Mai 2010
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Am 21.05.2010 fand in Paris eine eintägige Konferenz zum Thema „Bestandsaufnahme und Perspektiven des Sozialismus“ statt. Eingeladen hatte die URCF (Union des Révolutionnaires Communistes de France). Unter den internationalen Gästen aus Europa, Asien, Afrika und Amerika waren auch 4 deutsche Genossen als Vertreter der Kommunistischen Initiative, der Zeitschrift offen-siv und der KPD(B).
Schwerpunkt war die Herausarbeitung verschiedener revisionistischer Strömungen in den kommunistischen Parteien der sozialistischen Staaten, welche zur zunehmenden Stagnation des sozialistischen Aufbaus führten und letztlich in Konterrevolutionen und Restauration des Kapitalismus in den meisten sozialistischen Staaten mündeten. Ausführlich wurden die Richtungskämpfe in der KPdSU, die revisionistische Umgestaltung nach dem Tod des Genossen Stalin unter Chruschtschow bis hin zum offenen Verrat des Sozialismus durch Gorbatschow sowie die Rolle bestimmter Genossen in diesem Prozeß diskutiert.
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Mai 2010
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… sind selbstverständlich in jedem Jahr der Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse und der Tag der Befreiung vom Faschismus. Beide sind Ausdruck des Klassenbewußtseins und der Klassenkämpfe auf beiden Seiten. Da sie erstaunlicherweise jedes Jahr wieder mit genau einer Woche Abstand begangen werden, fielen sie diesmal beide auf einen Sonnabend. Gemäß dem alten Sprichwort, daß der liebe Gott einen guten Kommunisten nie im Stich läßt, war auch das Wetter das beste in einer sonst eher lausigen Periode. Ich will hier nicht über den Kalender, Gott und das Wetter quatschen, sondern ausdrücken, daß beste Voraussetzungen für eine rege Teilnahme bestanden.
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Ziegenhals: Wanderausstellung – Große Spendenkampagne – Solidarität aus der VVN-BdA |
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Mai 2010
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Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, sehr geehrte Damen und Herren,
Die Erstellung unserer Wanderausstellung ist im vollen Gange.
In die Gänge kommen soll, ab heute, unsere große Spendenkampagne. Seit Jahren haben wir auf eine solche verzichtet. Nun sehen wir die Zeit für gekommen, für die Wanderausstellung der Ernst-Thälmann-Gedenkstätte Spenden zu sammeln, damit der hochaktuelle Inhalt der “Ziegenhalser Tagung” endlich wieder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Nicht nur in Ziegenhals, sondern im ganzen Land! Bis sie am authentisch-historischen Ort in Ziegenhals wieder ausgestellt werden kann.
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Bundesweiter Aufruf zu Demonstrationen am 12. Juni 2010 in Berlin und Stuttgart |
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Mai 2010
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Wir zahlen nicht für eure Krise!
Gemeinsam gegen Erwerbslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsabbau!
Samstag, 12. Juni 2010
Berlin, Rotes Rathaus, 12 Uhr
Stuttgart, Innenstadt, 11 Uhr
 Das Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise” braucht dringend Spenden für die Demonstrationen am 12. Juni!
Lediglich eine Woche hat es gedauert, bis die Bundesregierung 500 Mrd. (Bürgschaften, Kredite, Finanzhilfen) für die Banken mobilisiert hat. Eineinhalb Jahre später knallen bei vielen Hedgefonds schon wieder die Champagnerkorken, werden wieder Milliarden-Boni ausgezahlt, sonnt sich die Deutsche Bank in Riesengewinnen und wird massiv gegen Griechenland spekuliert. Kein einziges Gesetz zur Regulierung des Finanzsektors, zur Schließung von Steueroasen oder dem Verbot von hochriskanten Finanzspekulationen wurde verabschiedet. Die Verluste wurden sozialisiert, und die Gewinne können wieder privat angehäuft werden. Die nächste Spekulationsblase baut sich bereits auf.
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Mai 2010
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aus Stalin Werke, Band 1
„Die Allianz der Bourgeoisie kann nur erschüttert werden durch die Allianz des Proletariats.“ K. Marx
 Außerordentlich kompliziert ist das moderne Leben! Es wimmelt von verschiedenen Klassen und Gruppen: Großbourgeoisie, Mittelbourgeoisie und Kleinbourgeoisie; große, mittlere und kleine Feudalherren; Gesellen, ungelernte Arbeiter und qualifizierte Fabrikarbeiter; höhere, mittlere und niedere Geistliche; höhere, mittlere und kleine Beamte; die verschiedensten Intellektuellen und andere ähnliche Gruppen – dieses buntscheckige Bild bietet unser Leben!
Augenscheinlich ist aber auch, dass, je weiter sich das Leben entwickelt, desto klarer in diesem komplizierten Leben zwei Haupttendenzen hervortreten, desto schärfer sich dieses komplizierte Leben in zwei einander gegenüberstehende Lager teilt: das Lager der Kapitalisten und das Lager der Proletarier. Die ökonomischen Januarstreiks (1905) haben klar gezeigt, dass Rußland sich wirklich in zwei Lager teilt. Die Novemberstreiks in Petersburg (1905) und die Juni- und Julistreiks in ganz Rußland (1906) ließen die Führer beider Lager aufeinanderprallen und enthüllten damit restlos die heutigen Klassengegensätze. Seitdem schlummert das Lager der Kapitalisten nicht, in diesem Lager geht eine fieberhafte und unaufhörliche Vorbereitung vonstatten: es werden lokale Kapitalistenverbände gegründet, die lokalen Verbände vereinigen sich zu Gebietsverbänden, die Gebietsverbände zu gesamtrussischen Verbänden, es werden Kassen und Presseorgane gegründet, gesamtrussische Kongresse und Konferenzen der Kapitalisten einberufen...
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Während in Europa und weltweit die kapitalistischen Regierungen den massivsten sozialen Kahlschlag seit Jahr-zehnten betreiben und damit die Lebensbedingungen von vielen Millionen Werktätigen und Arbeitslosen radikal verschlechtern, versammelten sich Ende Juni im kanadischen Toronto – verschanzt hinter tausenden Sicherheitskräften – die 20 “wichtigsten” kapitalistischen Staaten, um über die “Krisenbewältigung”, “Bankenkontrolle” und “Konjunkturbelebung” zu beraten. Das Ergebnis war das übliche: Unverbindliches Geschwätz und was einst versprochen wird eh gebrochen. So das Versprechen vom 2005er Gipfel, zusätzlich 50 Milliarden Dollar als Hilfe für die armen Länder zur Verfügung zu stellen. Hilfsorganisationen sprechen davon, daß diese Zusage nicht annähernd eingehalten wurde. Man darf annehmen, daß der Vorwurf stimmt, denn die Gipfelteilnehmer erwähnten diese früher gegebene Zusage nicht einmal mehr. Natürlich ging auch das immer wieder groß angekündigte Versprechen, die Banken “an die Leine zu nehmen” aus wie das Hornberger Schießen. Es wäre ja auch ein Wunder, wenn die Diener des Großkapitals gegen die Interessen ihrer Auftraggeber handeln würden.