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Zur Tagung der Vorbereitungsgruppe der 2. Perspektivkonferenz der KI |
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Juli 2010
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Am 10. Juli tagte die Vorbereitungsgruppe der Kommunistischen Initiative (KI), die beauftragt ist, die politischen und organisatorischen Arbeiten zu realisieren, die nötig sind, um die 2. Perspektivkonferenz (geplant für Februar 2011) vorzubereiten und deren Inhalt und Verlauf zu organisieren.
Ziel der Tagung war es insbesondere, die bisherige Entwicklung und den gegenwärtigen Stand der KI zu analysieren und für bestehende Probleme Lösungen zu finden.
In einer KI-Information zur Tagung der Vorbereitungsgruppe heißt es dazu: „Zunächst begann die Beratung mit einer analytischen, auch selbstkritischen Debatte über die bisherige Entwicklung der KI. Inzwischen wurde die KI zu einem anerkannten und wahr genommenen Faktor in der kommunistischen Bewegung der BRD. Dies macht sich an verschiedenen Faktoren fest: Das Interesse an der KI hält an, die Zahl der Unterstützer und Interessenten wächst systematisch und inzwischen auch flächendeckender. Deshalb steht auch die Gründung neuer Gruppen an. Die Medien der KI, besonders die so genannten „neuen“ Medien (Homepage, KI-Informationen und inzwischen auch KI-TV) wecken zunehmendes Interesse, müssen jedoch weiterentwickelt und in verschiedenen Punkten verbessert werden. Ein Schwachpunkt sind die Printmedien der KI, vor allem das Informationsbulletin. Vor allem hierfür fehlt ein politisches, organisatorisches und publizistisches Konzept. Es wird deshalb einer der Schwerpunkte in der unmittelbaren Zukunft sein, das Informationsbulletin zu einem Zentralorgan zu entwickeln.
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Widerstand gegen den sozialen Kahlschlag wächst |
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Juni 2010
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 Während in Europa und weltweit die kapitalistischen Regierungen den massivsten sozialen Kahlschlag seit Jahr-zehnten betreiben und damit die Lebensbedingungen von vielen Millionen Werktätigen und Arbeitslosen radikal verschlechtern, versammelten sich Ende Juni im kanadischen Toronto – verschanzt hinter tausenden Sicherheitskräften – die 20 “wichtigsten” kapitalistischen Staaten, um über die “Krisenbewältigung”, “Bankenkontrolle” und “Konjunkturbelebung” zu beraten. Das Ergebnis war das übliche: Unverbindliches Geschwätz und was einst versprochen wird eh gebrochen. So das Versprechen vom 2005er Gipfel, zusätzlich 50 Milliarden Dollar als Hilfe für die armen Länder zur Verfügung zu stellen. Hilfsorganisationen sprechen davon, daß diese Zusage nicht annähernd eingehalten wurde. Man darf annehmen, daß der Vorwurf stimmt, denn die Gipfelteilnehmer erwähnten diese früher gegebene Zusage nicht einmal mehr. Natürlich ging auch das immer wieder groß angekündigte Versprechen, die Banken “an die Leine zu nehmen” aus wie das Hornberger Schießen. Es wäre ja auch ein Wunder, wenn die Diener des Großkapitals gegen die Interessen ihrer Auftraggeber handeln würden.
Übrigens soll der Gipfel in Toronto Kosten in Höhe von fast 1 Milliarde Euro verursacht haben, berichtet WELT ONLINE. (1) Geradezu typisch: Den Ärmsten werden Sozialleistungen gestrichen, während für die Regierungschefs eben mal eine Milliarde verpulvert wird, damit die Damen und Herren ja nur alle Bequemlichkeiten genießen und bloß nicht von Demonstranten belästigt werden.
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Kriege und ökonomische Interessen... |
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Juni 2010
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oder wenn einem Politiker die Wahrheit herausrutscht
 Der mittlerweile Ex-Bundespräsident Köhler hatte nach seinem Afghanistan-Besuch ein Interview gegeben und darin erklärt, man müsse notfalls auch aus ökonomischen Gründen zu den Waffen greifen, z.B. „um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“(1)
Was folgte, war ein Paradebeispiel für Verlogenheit und Heuchelei, denn aus allen möglichen politischen Lagern hagelte es Kritik an Köhler. „Deutschland führe in Afghanistan „keinen Krieg um Wirtschaftsinteressen, sondern es geht um unsere Sicherheit“, empörte sich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann (2) und der Fraktionsvizechef der Grünen, Frithjof Schmidt, meinte: „Die Äußerungen von Bundespräsident Köhler ... entsprechen weder der Rechtsgrundlage noch der politischen Begründung des Afghanistan Einsatzes.“(3) Klaus Ernst von der Linkspartei forderte eine „Neuabstimmung des Bundestags über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr“(4), als ob das etwas am Charakter dieses Krieges ändern würde. Köhler beeilte sich schließlich im Nachgang zu erklären, Afghanistan sei gar nicht gemeint gewesen.
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Information zur Tagung des ZK der KPD(B) am 20. Juni 2010 |
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Juni 2010
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Am 20. Juni 2010 fand in Berlin eine Tagung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands (Bolschewiki) statt.
Das ZK schätzte ein, daß sich die Krise und deren Auswirkungen auf die Lage der Werktätigen in den kapitalistischen Staaten mittlerweile geradezu rasant verschärfen. Das Kapital und die in seinem Interesse handelnden Regierungen wälzen mit immer neuen „Sparprogrammen” die Lasten der Krise auf die Arbeiterklasse, Bauern und kleinen Gewerbetreibenden ab, während die Großbanken und Konzerne von den Milliardengeschenken des Staates profitieren.
Lohndrückerei, Tarifverletzungen, Rentenaltererhöhungen, Steuer- und Abgabenerhöhungen zu Lasten der einfachen Bürger bei gleichzeitiger Streichung von Sozialleistungen fordern zum entschiedenen Widerstand heraus. Die Zahl der Streiks und Demonstrationen nimmt zu.
Die Lage in Deutschland und anderen Staaten ist dadurch gekennzeichnet, daß angesichts der Krise und ihrer Folgen sich der Protest und der Widerstand der Werktätigen und Arbeitslosen oft ungenügend organisiert, unkoordiniert und inkonsequent zeigen. Das Fehlen einer starken, einheitlichen kommunistischen Partei ist für die Arbeiterklasse ein erheblicher Nachteil im Kampf gegen eine gut organisierte und mächtige Bourgeoisie, die den Staatsapparat mit all seinen Unterdrückungsmechanismen und die Medien beherrscht und nutzt. Überwiegend revisionistisch und opportunistisch geprägte Gewerkschaften und pseudolinke Organisationen nähren zudem die Illusion, die Lösung der Probleme könne innerhalb der kapitalistischen Ordnung gesucht und gefunden werden.
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Werktätige wehren sich gegen Sozialraub |
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Juni 2010
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Streiks in Frankreich, Spanien, Griechenland, China und anderen Ländern
In den letzten Tagen sind Millionen Werktätige in verschiedenen Ländern bei Demonstrationen auf die Straße gegangen oder in den Streik getreten, um gegen den zunehmenden Sozialraub und Ausbeutung zu protestieren.
Allein in Frankreich waren es fast zwei Millionen, die nach Gewerkschaftsangaben gegen “Sparprogramm” und “Rentenreform” auf die Straße gingen.
In Griechenland legte ein weiterer Generalstreik den Verkehr weitgehend lahm, in Spanien streikte vor allem der öffentliche Dienst, die Gewerkschaften bereiten weitere, umfangreiche Streiks vor. Erneut gibt es Berichte, daß die Polizei in Griechenland mit Härte gegen die Demonstranten und Streikenden vorging und u.a. Tränengas einsetzte.
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Aktuelle Fragen der Kommunistischen Bewegung |
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Juni 2010
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Current Issues of the Communist Movement
 Mit dem Reader „Current Issues of the Communist Movement – Collection of Articles and Contributions“ legt die Kommunistische Partei Griechenlands KKE ihre Analysen und Positionen zu aktuellen Fragen der internationalen kommunistische Bewegung dar.
https://docs.google.com/uc?export=download&id=0Bz-OSLEgWdWdMGQ0NzYxY2EtMTk1NC00Y2JlLTllMjgtZWE0MDBmYzY4NDNj
Diese Sammlung von Artikeln und Beiträgen einer der wichtigsten und erfolgreichsten kommunistischen Parteien stellt einen bedeutenden Beitrag zur internationalen Diskussion und Konsolidierung der kommunistischen Bewegung dar und ist für alle fortschrittlichen Menschen, unabhängig von inner-marxistischer ideologischer Ausrichtung, überaus lesenswert.
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KPRF: Fälschungen sollen „Schuld“ der Sowjetunion am Massenmord von Katyn beweisen |
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Juni 2010
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„Man kann heute feststellen, daß die sogenannte Notiz L. Berijas vom März 1940, in der er angeblich das Politbüro WKP (B) bittet, sein Einverständnis zur Erschießung von 27 000 polnischen Kriegsgefangenen zu geben, eine Fälschung ist.“
KPRF verlangt parlamentarische Untersuchung durch die russische Duma
 Während der Plenarsitzung der russischen Staatsduma in Moskau am 16. Juni 2010 hielt der Abgeordnete der Fraktion der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF), Wiktor Iwanowitsch Iljuchin, eine höchst bemerkenswerte Rede zur Fälschung von Dokumenten, mit deren Hilfe der Sozialismus in der Sowjetunion und insbesondere das Wirken und Werk von Stalin verleumdet und diskreditiert werden sollen. Das betrifft u.a. auch die angebliche Schuld der UdSSR am Massenmord von Katyn, wo während des 2. Weltkrieges mehrere Tausend polnische Militärangehörige erschossen wurden. Es gibt zahlreiche Belege dafür, daß die deutschen Faschisten dieses Verbrechen begangen haben. Schon Goebbels Propaganda hatte versucht, die Verantwortung dafür der Sowjetunion in die Schuhe zu schieben. Später bedienten sich imperialistische Kräfte ebenso wie verräterische und konterrevolutionäre Kräfte in der Sowjetunion dieser Propaganda.
Genosse Wiktor Iwanowitsch Iljuchin legte in seiner Rede dar, daß die KPRF über Informationen verfüge, daß ein regelrechter Fälschungsapparat geschaffen wurde, mit dessen Hilfe die Geschichte der UdSSR, insbesondere der Periode unter der Führung des Genossen Stalin, verfälscht wurde.
Am 18. Juni 2010 legten der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der KPRF S.N. Reschulskij, und der stellvertretende Vorsitzenden des Komitees der Staatsduma für Gesetzgebung und staatlichen Bau, W.I. Iljuchin, in einer Pressekonferenz weitere Details zu diesen Fragen vor und präsentierten den Journalisten umfangreiches Material als Beleg für ihre Ausführungen.
Wir dokumentieren nachfolgend die Rede des Genossen Wiktor Iwanowitsch Iljuchin vom 16. Juni 2010 in der Staatsduma und die Pressekonferenz vom 22. Juni 2010. Die Dokumente und Fotomaterial sind im Original nachzulesen auf der Webseite der KPRF, http://kprf.ru/ (siehe auch Quellenangaben am Ende des Artikels)
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Juni 2010
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Die Wahl zum Bundespräsidenten am 30. Juni war eine Lehrvorführung zum Thema „bürgerliche Demokratie“.
Also, der Bundespräsident, das ist – wenn es nach dem gern öffentlich gezeichneten Bild geht – der nette Mensch aus dem Schloß Bellevue, der die netten Gartenfeste in seinem Schloßpark macht und dazu das Volk einlädt (Freilich, geladen wird wohl eher nur, wer nicht geladen ist von der Politik, die hierzulande so gemacht wird). Der Bundespräsident, das ist die Fata Morgana von der Überparteilichkeit an sich, der zwar faktisch nichts zu sagen hat, aber als sozusagen moralische Oberinstanz Jedem ins Gewissen reden darf, sogar den Reichen und Politikern. Er ist sozusagen das Sahnehäubchen auf der Demokratie. Deshalb wird er auch nicht vom Volk gewählt (soweit geht die Demokratie nun auch nicht), sondern von der Creme der Gesellschaft bzw. was dafür gehalten wird.
Damit das Märchen von der Überparteilichkeit etc. nicht gleich gar zu offensichtlich wird, wenn ihn nur der Bundestag wählen würde, heuern die Parteien – hübsch genau proportional abgezählt – noch weitere Wahlfrauen und Wahlmänner an. Das Ganze heißt dann Bundesversammlung, und die wählt dann den Bundespräsidenten.
Nachdem der vorherige Bundespräsident Köhler vorzeitig die Brocken hingeschmissen hat, mußte nun ein neuer gewählt werden. Nun war den Regierungsparteien irgendwie die Geschichte mit der Überparteilichkeit entfallen, weshalb die Koalition aus CDU/CSU und FDP schlicht einen der ihren als Kandidaten auswählte: Christian Wulff, CDU-Mann und vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten Ministerpräsident von Niedersachsen.
Das machte nun die SPD und die Grünen sauer. Nicht nur deshalb, weil sie gar gefragt wurden, ob ihnen denn Herr Wulff auch recht wäre, sondern weil ihnen auch klar war, daß CDU/CSU und FDP in der Bundesversammlung eine satte Mehrheit haben und damit Wulff sicher gewählt würde.
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Aufruf der Streik-Kundgebung der PAME an die Arbeiterklasse und die kampfbereiten Gewerkschaften. |
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Juni 2010
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1. An die Arbeiterklasse der Länder Europas
2. An alle kampfbereiten Gewerkschaften Europas
3. An alle kampfbereiten Gewerkschaftsmitglieder Europas
Liebe Kollegen,
 wir senden euch diesen Beschluss, einen Aufruf, den heute, am 29 Juni 2010, alle Arbeitnehmer Athens auf der großen Streik-Kundgebung der PAME, vor dem griechischen Parlament, bestätigt haben.
Wir alle, die zehntausende Versammelten Athens, drücken noch einmel unseren schärfsten Widerspruch aus gegen die barbarischen, arbeiterfeindlichen Maßnahmen, die von Grund auf die jahrelang geltenden Errungenschaften in Maßnahmen zugunsten des monopolistischen Kapitals umwandeln. Wir setzen unseren unbeugsamen Klassenkampf fort, mit den Zielen der klassenbewussten Arbeiterbewegung unseres Landes, die durch die PAME (kämpferische Arbeiterfront) ausgedrückt und vertreten wird und die in ihren Reihen tausende von Arbeitnehmern in hunderte von Grund- und Dachorganisationen vereinigt.
In vielen weiteren europäischen Städten kämpfen zur Zeit Arbeitnehmer gegen die Politik ihrer Regierungen. Wir drücken unsere Unterstützung und unsere Solidarität aus. Aus diesen kleineren und größeren Kämpfen ziehen wir einige gemeinsame Schlüsse:
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Großer Erfolg des Streiks der PAME |
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Juni 2010
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Gegen die schmutzigen Mittel des Kapitals.
Unschätzbare Erfahrungen aus dem harten Klassenkampf
Der erfolgreiche Massenstreik der PAME am 29. 6 gewinnt eine immer größere Bedeutung, zumal er einen der schmutzigsten Angriffe gegen die Arbeiterbewegung konfrontiert hat. Der 11. Streik der klassorientierten Kräfte innerhalb von 6 Monaten hat Fabriken, Arbeitsplätze, Häfen, Bahnhöfen und Flughäfen im ganzen Land lahm gelegt. Streikposten wurden vor zahlreichen Arbeitsplätzen aufgestellt um den Streik zu schützen.
Der Hafen von Piräus stand noch einmal im Mittelpunkt einer harten Klassenkonfrontation. Die klassenbewussten Gewerkschaften der Seeleute und die Kräfte der PAME haben Widerstand geleistet und den Streik mutig verteidigt. Trotz der Terrorisierung der Regierung der Sozialdemokraten, der Reeder und der anderen bürgerlichen Parteien, war der Streik sehr erfolgreich. Dabei wurden die schmutzigsten Mittel benutzt, wie:
-Gerichtsentscheidungen die den Streik verboten.
-Haftbefehle gegen Gewerkschaftler der PAME – Leiter der Vorstände der Seeleutegewerkschaften
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Die Dialektik von gesellschaftlichem Sein und gesellschaftlichem Bewußtsein |
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Juni 2010
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Ich erinnere mich – und ich habe bereits bei anderen philosophischen Themen darauf verwiesen – daß meine erbärmliche Schulbildung zur Zeit der faschistischen Diktatur in Deutschland mir ständig Fragen zur Geschichte aufzwang, auf die ich aber nie eine einleuchtende Antwort erhalten konnte. „Der Mensch denkt und Gott lenkt“, so versuchte sich mein Vater um eine Antwort herumzureden. Da mag seine Gottgläubigkeit eine Rolle gespielt haben, aber wohl viel mehr seine Sorge, daß ein unbedachtes Wort verheerende Folgen für ihn und die ganze Familie haben könnte. In der Schule klang das dann schon ganz anders: Hermann der Cherusker, der die römischen Heere in der Schlacht im Teutoburger Wald vernichtend geschlagen habe, wurde zum germanischen Überhelden und zu einem Stammvater ‚der deutschen Germanen’. Später erfuhr ich dann von Karl dem Großen und manchen anderen, z.B. dem preußischen Soldatenkönig und seinem Sohn Friedrich dem Großen, die mit zack zack für preußische Ordnung in Deutschland sorgten, und später von dem berühmten Reichskanzler Otto von Bismarck, dem die Reichseinigung im Spiegelsaal von Versailles zu verdanken sei. Ja selbst der Old Shatterhand oder der Kara Ben Nemsi des Karl May wurden zu Kronzeugen deutschen ‚Heldentums’, und dann erst der große Führer Adolf Hitler, der die Deutschen gewissermaßen aus der ‚Schmach von Versailles’ und aus den Untaten der ‚Novemberverbrecher’ herausgeführt hätte [...] das waren die ‚Lichtgestalten’ der Geschichte. „Männer machen Geschichte“, das Volk sei ohne „große Männer“ zu dumm und deshalb geschichtsunfähig. Und wo da oder dort doch Zweifel in meinem Geschichtsverständnis auftauchten, riet mir mein Geschichtslehrer, Edwin Erich Dwingers Roman „Zwischen Weiß und Rot“ (oder so ähnlich muß wohl der Titel gewesen sein) zu lesen, eine blutrünstige Darstellung der Oktoberrevolution in Rußland und der darauf folgenden Intervention aus extrem rechter Sicht. In den ersten Monaten 1945 erlebte ich dann die großdeutschen Helden in ihrer Agonie, um schließlich von den „Roten“ am 03. Mai 1945 gefangengenommen und damit befreit zu werden. Diese Befreiung war insofern total, als ich bereits Weihnachten 1945 in meine zerstörte Heimatstadt Dresden zurückkehren durfte und die Chance erhielt, Neulehrer (im Kreis Meißen) zu werden. Mehr noch: Geschichte durfte damals nicht jeder unterrichten, dazu bedurfte es einer speziellen Zustimmung durch die sowjetische Militäradministration. Welche Gründe die dortigen Kulturoffiziere dazu bewogen, ausgerechnet mir – einem gerade 20-Jährigen – eine solche Genehmigung zu erteilen, ist mir bis heute ein Rätsel. Aber auf jeden Fall war das ein unerhörter Vertrauensvorschuß. Bloß, welche Geschichte nun lehren? Ein Dr. Fritz Donath öffnete den Blick für eine ganz andere Geschichtsbetrachtung und gab erste Antworten auf viele Fragen, die mich seit meiner frühen Jugend bewegt hatten, und ein Dr. Gürtler öffnete erste Blicke auf dialektisches Denken. Bei der Kreisleitung Meißen der soeben gegründeten SED war ein von der römisch-katholischen Kirche exkommunizierter ehemaliger Jesuitenpater namens Jupp Papert Sekretär für Agitation und Propaganda. Ursprünglich an der päpstlich-gregorianischen Universität gemeinsam mit anderen Priestern zur Widerlegung des Marxismus beauftragt, war der Marxist-Leninist geworden. Da fand ich endlich den Weg in den historischen Materialismus. Seine Grundkategorien und seine wissenschaftlich begründete Geschichtsauffassung darzulegen, soll Schwerpunkt dieses Themas sein.
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Rechtzeitig die Wahrheit wissen |
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Juni 2010
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Reflexionen des CompanÞero Fidel
 Während ich jede einzelne meiner vorhergehenden Reflexionen schrieb, bestand in dem Maße, in dem sich beschleunigt eine Katastrophe für die Menschheit näherte, meine größte Sorge darin, die elementare Pflicht zu erfüllen, unser Volk zu informieren. Heute bin ich ruhiger als vor 26 Tagen. Da während der kurzen Wartezeit weiterhin Dinge geschehen, kann ich die Information für die nationale und internationale öffentliche Meinung wiederholen und bereichern. Obama hat versprochen, am 2. Juli zum Viertelfinalspiel anwesend zu sein, wenn sein Land im Achtelfinale den Sieg erringen würde. Er müsste besser als jeder andere wissen, dass jene Viertelfinalspiele nicht durchgeführt werden können, da vorher schwerwiegende Dinge geschehen werden, oder zumindest sollte er es wissen. Am vergangenen Freitag, dem 25. Juni, hat eine internationale Nachrichtenagentur, die für die Genauigkeit bei den Details der von ihr herausgegebenen Informationen bekannt ist, die Erklärungen von „...dem Befehlshaber der Streitkräfte des Elitekorps der Islamischen Revolutionsgarde, General Ali Fadavi...“ veröffentlicht, bei denen er warnend darauf hinwies „...dass in dem Fall, wenn die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten die iranischen Schiffe in internationalen Hoheitsgewässern einer Inspektion unterziehen, diese daraufhin ‚eine Antwort im Persischen Golf und der Meeresenge von Hormuz erhalten werden‘“.
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XIX. Internationales kommunistisches Seminar: |
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Juni 2010
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[Auszug] Die Krisenfolgen und die Intervention der Kommunistischen Parteien
Brüssel, 14.-16. Mai 2010
Die Kommunistischen Parteien angesichts der Vertiefung der Krise des kapitalistischen Systems
I. Vertiefung der Krise des Systems
1. Die Erklärung des IKS von 2009 machte die Feststellung: «Das kapitalistische System begegnet der schwersten Krise seit der Depresssion von 1929. Es handelt sich nicht um eine vorübergehende und konjunkturelle Rezession, sondern im eine verallgemeinerte Krise des kapitalistischen Systems, deren Quelle in der Sphäre der Produktion liegt. Diese Krise wird lange und tief sein, und wir befinden uns erst an ihrem Anfang.» Diese Vorhersage ist durch die Tatsachen bestätigt worden. Eine allgemeine Krise schlägt weiterhin den ganzen Planeten, sowohl die wichtigsten imperialistischen Zentren (USA, EU, Japan) wie auch die meisten anderen Länder, vor allem die abhängigen Länder. So zeigt die kapitalistische Globalisierung ihre Achilles-Ferse: sie globalisiert auch die kapitalistischen Krisen, und zwar viel schneller und globaler als im Verlauf der 1930er Jahre.
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