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| Widerstand gegen den sozialen Kahlschlag wächst |
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| Juni 2010 | |
 Während in Europa und weltweit die kapitalistischen Regierungen den massivsten sozialen Kahlschlag seit Jahr-zehnten betreiben und damit die Lebensbedingungen von vielen Millionen Werktätigen und Arbeitslosen radikal verschlechtern, versammelten sich Ende Juni im kanadischen Toronto – verschanzt hinter tausenden Sicherheitskräften – die 20 “wichtigsten” kapitalistischen Staaten, um über die “Krisenbewältigung”, “Bankenkontrolle” und “Konjunkturbelebung” zu beraten. Das Ergebnis war das übliche: Unverbindliches Geschwätz und was einst versprochen wird eh gebrochen. So das Versprechen vom 2005er Gipfel, zusätzlich 50 Milliarden Dollar als Hilfe für die armen Länder zur Verfügung zu stellen. Hilfsorganisationen sprechen davon, daß diese Zusage nicht annähernd eingehalten wurde. Man darf annehmen, daß der Vorwurf stimmt, denn die Gipfelteilnehmer erwähnten diese früher gegebene Zusage nicht einmal mehr. Natürlich ging auch das immer wieder groß angekündigte Versprechen, die Banken “an die Leine zu nehmen” aus wie das Hornberger Schießen. Es wäre ja auch ein Wunder, wenn die Diener des Großkapitals gegen die Interessen ihrer Auftraggeber handeln würden. Übrigens soll der Gipfel in Toronto Kosten in Höhe von fast 1 Milliarde Euro verursacht haben, berichtet WELT ONLINE. (1) Geradezu typisch: Den Ärmsten werden Sozialleistungen gestrichen, während für die Regierungschefs eben mal eine Milliarde verpulvert wird, damit die Damen und Herren ja nur alle Bequemlichkeiten genießen und bloß nicht von Demonstranten belästigt werden. Was sich die Mächtigen unter “Krisenbewältigung” und “Sparen” vorstellen, erleben hier derzeit die einfachen Bürger in Griechenland, Spanien, Italien, Deutschland, Portugal, Rumänien, Ungarn, Frankreich... quer durch Europa. Rentenalter rauf, Rentenansprüche runter, Löhne kürzen, Tarifverträge unterlaufen, Steuern und Abgaben für die einfachen Bürger rauf, Steuererleichterungen für die Reichen, Sozialprogramme streichen, Kindergeld kürzen, kommunale Einrichtungen schließen usw. usw. Demonstrationen und Streiks wie in Griechenland, Frankreich, Italien, Spanien und anderen Ländern zeigen, daß die Werktätigen und Arbeitslosen, die von den Sozialkürzungen Betroffenen zunehmend bereit sind, Widerstand zu leisten gegen eine Politik des sozialen Kahlschlags und der immer unverschämteren Umverteilung von unten nach oben. Widerstand, der notwendig ist und wachsen muß und in den wir uns als Kommunisten nachdrücklicher, offensiver und öffentlicher einreihen müssen. Es ist von großer Wichtigkeit, den werktätigen Klassen eine politische, soziale und gesellschaftliche Alternative aufzuzeigen. Es ist richtig und nötig, den Widerstand jetzt und gemeinsam mit allen antikapitalistischen zu organisieren und zu entwickeln, es ist aber genau so wichtig, zu erklären und aufzuklären, daß die Lösung letztlich nur in der Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse zu finden ist, im Sozialismus. Denn für jeden Euro, den die Werktätigen den Kapitalisten im Klassenkampf abringen, wird das Kapital versuchen, ihnen im Gegenzug zwei Euros aus der Tasche zu ziehen. Der Widerstand gegen die verschärfte sozialreaktionäre Politik muß letztlich über tagesaktuelle Aktionen hinausführen in einen fortgesetzten politischen Kampf um die Überwindung der kapitalistischen Verhältnisse überhaupt und für den Aufbau einer neuen, sozialistischen Gesellschaft. Nur sie wird in der Lage sein, die soziale Frage zu lösen und kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung ein für allemal abzuschaffen. Uwe Langer (1) WELT ONLINE, “G20-Staaten wollen Wachstum durch Sparen”, 27.06.2010
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